Finanzierung

Die Finanzierung erforderlicher Maßnahmen zur Umsetzung eines umfassenden Altlastenmanagementprogramms in Österreich basiert auf der Einhebung eines dafür zweckgebundenen Altlastenbeitrages (zweckgebunden in erster Linie für die Erfassung, Beurteilung und Sanierung von Altlasten).

Die Einhebung des Altlastenbeitrages erfolgt durch das Zollamt Österreich.

Ziel der Förderung ist der Schutz der Umwelt durch die Sanierung von Altlasten mit dem größtmöglichen ökologischen Nutzen unter gesamtwirtschaftlich vertretbarem Kostenaufwand oder die Sicherung von Altlasten, wenn diese unter Bedachtnahme auf die Gefährdung vertretbar und eine Sanierung derzeit nicht oder nur unter unverhältnismäßig hohem Aufwand durchführbar ist.

Gemäß § 18 ALSAG hat der Bund als Träger von Privatrechten die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen an Altlasten, für die niemand verpflichtet werden kann, nach Maßgabe der Prioritätenklassifizierung (PK) durchzuführen, wobei keine über den Ertrag der Altlastenbeiträge hinausgehende finanzielle Belastung entstehen darf.

Zur Erkundung, ob eine Verdachtsfläche eine erhebliche Umweltgefährdung ver­ursacht oder welches Ausmaß die Umweltgefährdung einer Altlast aufweist („Dringlichkeit einer Sanierung“), sind Untersuchungen erforderlich. Diese Untersuchungen können gemäß § 13 ALSAG für Verdachtsflächen (Voruntersuchun­gen) und gemäß § 14 ALSAG für Altlasten (Detailuntersuchungen) vom BMK veranlasst werden.